Links zum Thema
Gesine Lötzsch: Wir sind hier, um Geschichte zu schreiben
Rede von Gregor Gysi auf dem Erfurter Parteitag der LINKEN
Gregor Gysi: Schwarz-Gelb hängt an kleinkarierter Ideologie
Programmdebatte: "Ein wichtiger Schritt für DIE LINKE"
Politischer Jahresauftakt 2011
Aktuelles aus Fraktion und Partei
Parteitaktik von Koalition, SPD und Grünen beschädigt Amt weiter
Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, erklärt zur aktuellen Situation nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten: „Die Beschädigung des Amtes des Bundespräsidenten nimmt immer weiter zu. Nachdem aus unterschiedlichen Gründen zwei von der Koalition Vorgeschlagene als Bundespräsidenten zurückgetreten sind, hagelt es jetzt Absagen von... Mehr...
Geschäftsführender Parteivorstand beriet über Antrag auf Durchführung eines Mitgliederentscheids
Der Geschäftsführende Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am 12. Januar 2012 entsprechend § 2 Abs. 1 der Ordnung für Mitgliederentscheide der Partei DIE LINKE über den vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und anderen Gliederungen der Partei DIE LINKE eingereichten Antrag auf Durchführung eines Mitgliederentscheids zur Besetzung... Mehr...
95,81 Prozent für das neue Parteiprogramm der LINKEN
Das Ergebnis des Mitgliederentscheids steht fest: 32.728 Ja-Stimmen, das entspricht 95,81 Prozent, wurden für das neue Parteiprogramm abgegeben. Es gab 668 Nein-Stimmen (1,96 Prozent) und 764 Enthaltungen (2,24 Prozent). 39 Stimmen waren ungültig. Insgesamt haben sich 34.199 von 69.886 Mitgliedern an dem Mitgliederentscheid beteiligt, das... Mehr...
Fünfprozenthürde ist undemokratisches Relikt
Der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Werner Dreibus, begrüßt das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem die Fünfprozenthürde bei Europawahlen verfassungswidrig ist als "Schritt in die richtige Richtung" und fordert schnelle gesetzgeberische Konsequenzen aus dem Urteil. Dreibus erklärt: Das Karlsruher Urteil ist ein... Mehr...
DIE LINKE hat Fraktionsvorstand gewählt
Die Fraktion DIE LINKE hat heute turnusgemäß den Vorstand der Fraktion gewählt. Neben den Gewählten gehören die beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, die Vizepräsidentin und die frauenpolitische Sprecherin dem Fraktionsvorstand an. Die frauenpolitische Sprecherin wird vom Frauenplenum in der nächsten Sitzungswoche gewählt werden. Nachfolgend... Mehr...
Erfurter Parteitag: Das neue Parteiprogramm ist beschlossen
Der Erfurter Parteitag hat das neue Parteiprogramm mit 503 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen beschlossen. Das ist eine Zustimmung von 96,9 Prozent. In den nächsten Wochen soll das neue Parteiprogramm durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden. Außerdem befasste sich der Parteitag mit Satzungsfragen sowie verschiedenen Ordnungen... Mehr...
DIE LINKE mit 18,4 Prozent gestärkt im Landtag
Laut Vorläufigem Endergebnis kommt DIE LINKE auf 18,4 Prozent, ein Zuwachs von 1,6 Prozentpunkten. Die SPD erhält 35,7 Prozent, die CDU 23,1 Prozent, die Grünen liegen bei 8,4 Prozent, die NPD kommt trotz Verlusten immer noch auf 6,0 Prozent. Die FDP ist raus. Helmut Holter: Insgesamt kann DIE LINKE froh und glücklich seinGesine Lötzsch: Mit... Mehr...
Fraktionsübergreifende Mehrheit für PID
"Die Präimplantationsdiagnostik soll in Ausnahmefällen zulässig sein. Um Rechtssicherheit für die betroffenen Paare und die Ärzte herzustellen, ist das Embryonenschutzgesetz um eine Regelung zu ergänzen, die die Voraussetzungen und das Verfahren einer PID festlegt", schlägt der Gesetztentwurf (Drs. 17/5451) vor, der heute von einer... Mehr...
Solidarität mit Griechenland
Anlässlich der Verabschiedung des EU-Sparplans im griechischen Parlament haben Ulrich Maurer, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, und weitere Vertreter der LINKEN an einer Protestveranstaltung junger Griechinnen und Griechen am 29. Juni vor dem griechischen Konsulat in Berlin teilgenommen und damit ihre Solidarität mit den Menschen in dem... Mehr...
Demokratische Erneuerung für die Mehrheit der Menschen
"Partei der Arbeit sein heißt, Partei der demokratischen Erneuerung sein, heißt, Politik im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zu formulieren". Vor mehr als 200 Kreisvorsitzenden der Partei formulierte Klaus Ernst Forderungen an DIE LINKE mit dem Ziel, Demokratisierungsprozesse in der Gesellschaft zu beschleunigen. Dafür... Mehr...
