Programmdebatte: "Ein wichtiger Schritt für DIE LINKE"
Politischer Jahresauftakt 2011
Zum Rücktritt von Gesine Lötzsch
Erklärung des Geschäftsführenden Parteivorstandes Wir nehmen die Entscheidung von Gesine Lötzsch, ihr Amt als Parteivorsitzende niederzulegen, mit Bedauern und Respekt zur Kenntnis. Wir danken Gesine Lötzsch für ihre Arbeit als Parteivorsitzende und wünschen ihr und ihrer Familie für die kommende Zeit Kraft, Zuversicht, Gesundheit und weiterhin... Mehr...
Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land
"Ich möchte von hier aus recht herzlich unseren Freunden im Saarland gratulieren. Mit ihrem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine haben sie ein Ergebnis eingefahren, von dem man in jedem westdeutschen Bundesland nur träumt. Und sie haben in einem Wahlkampf, wo eigentlich alles schon vorher festzustehen schien, bewiesen, dass sich kämpfen... Mehr...
126 Stimmen für Beate Klarsfeld
Die Bundesversammlung hatten entschieden. Joachim Gauck, der Kandidat einer neoliberalen Fünf-Parteien-Koalition, ist neuer Bundespräsident. Die weltweit bekannte Antifaschistin Beate Klarsfeld, die von der LINKEN als Kandidatin nominiert worden war, erhielt 126 Stimmen. Das sind drei Stimmen mehr, als DIE LINKE Wahlfrauen und -männer in der... Mehr...
Beate Klarsfeld kandidiert
Beate Klarsfeld tritt am 18. März bei der Wahl für das Bundespräsidentenamt als Kandidatin der LINKEN an. Der Parteivorstand habe die 73-Jährige am Montag einstimmig nonminiert, sagte Gesine Lötzsch am Montag vor Journalisten in Berlin. Beate Klarsfeld ist gebürtige Berlinerin. Die Journalistin widmete ihr Leben der Verfolgung von Nazi-Verbrechen... Mehr...
Parteitaktik von Koalition, SPD und Grünen beschädigt Amt weiter
Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, erklärt zur aktuellen Situation nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten: „Die Beschädigung des Amtes des Bundespräsidenten nimmt immer weiter zu. Nachdem aus unterschiedlichen Gründen zwei von der Koalition Vorgeschlagene als Bundespräsidenten zurückgetreten sind, hagelt es jetzt Absagen von... Mehr...
Geschäftsführender Parteivorstand beriet über Antrag auf Durchführung eines Mitgliederentscheids
Der Geschäftsführende Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am 12. Januar 2012 entsprechend § 2 Abs. 1 der Ordnung für Mitgliederentscheide der Partei DIE LINKE über den vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und anderen Gliederungen der Partei DIE LINKE eingereichten Antrag auf Durchführung eines Mitgliederentscheids zur Besetzung... Mehr...
95,81 Prozent für das neue Parteiprogramm der LINKEN
Das Ergebnis des Mitgliederentscheids steht fest: 32.728 Ja-Stimmen, das entspricht 95,81 Prozent, wurden für das neue Parteiprogramm abgegeben. Es gab 668 Nein-Stimmen (1,96 Prozent) und 764 Enthaltungen (2,24 Prozent). 39 Stimmen waren ungültig. Insgesamt haben sich 34.199 von 69.886 Mitgliedern an dem Mitgliederentscheid beteiligt, das... Mehr...
Fünfprozenthürde ist undemokratisches Relikt
Der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Werner Dreibus, begrüßt das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem die Fünfprozenthürde bei Europawahlen verfassungswidrig ist als "Schritt in die richtige Richtung" und fordert schnelle gesetzgeberische Konsequenzen aus dem Urteil. Dreibus erklärt: Das Karlsruher Urteil ist ein... Mehr...
DIE LINKE hat Fraktionsvorstand gewählt
Die Fraktion DIE LINKE hat heute turnusgemäß den Vorstand der Fraktion gewählt. Neben den Gewählten gehören die beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, die Vizepräsidentin und die frauenpolitische Sprecherin dem Fraktionsvorstand an. Die frauenpolitische Sprecherin wird vom Frauenplenum in der nächsten Sitzungswoche gewählt werden. Nachfolgend... Mehr...
Erfurter Parteitag: Das neue Parteiprogramm ist beschlossen
Der Erfurter Parteitag hat das neue Parteiprogramm mit 503 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen beschlossen. Das ist eine Zustimmung von 96,9 Prozent. In den nächsten Wochen soll das neue Parteiprogramm durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden. Außerdem befasste sich der Parteitag mit Satzungsfragen sowie verschiedenen Ordnungen... Mehr...
