Informatio​nen und Einladung bzgl. Afghanista​n-Konferen​z

Liebe Genossinnen und Genossen,

nachfolgend erhaltet Ihr erste Informationen zu den geplanten Aktivitäten rund um die internationale Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung, die Anfang Dezember diesen Jahres in Bonn stattfinden wird. Der Parteivorstand hat auf seiner März-Sitzung beschlossen, dass sich DIE LINKE aktiv an der Vorbereitung und der Mobilisierung zu den Protesten gegen diese Konferenz beteiligen wird (http://die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand20102012/beschluesse/10jahreafghanistankriegdielinkebleibtdabeibundeswehrrausausafghanistan/ ). Erste Informationen zu dieser Konferenz und den geplanten Protesten findet Ihr in dieser Infomail.

Zur Planung der weiteren Aktivitäten der LINKEN zu diesem Thema findetam 18. Juni in Köln ein offenes Treffen der LINKEN-Projektgruppe zur Planung der weiteren Aktivitäten statt. Dort wollen wir über die momentane Situation in Afghanistan diskutieren und die Mobilisierung für Dezember weiter vorbereiten. Ihr seid herzlich eingeladen daran teilzunehmen.

Im Herbst 2011 wird die bundesweite Mobilisierung nach Bonn dann voll durchstarten. Wir würden uns freuen, wenn sich möglichst viele Kreisverbände daran beteiligen. Weitere Informationen folgen rechtzeitig – jetzt aber erst einmal viel Spaß beim Lesen dieser Infomail!

Mit solidarischen Grüßen

Werner Dreibus (Bundesgeschäftsführer)
Christine Buchholz (Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands)

Am 5. Dezember 2011 will die Bundesregierung eine große, internationale Afghanistan-Konferenz in Petersberg/Bonn abhalten. Nach bisherigem Kenntnisstand werden an der Konferenz Außenminister aus 90 Ländern und bis zu 1.000 Vertreter/innen von NGOs teilnehmen. Parallel dazu jährt sich auch der Beginn des Afghanistankrieges und damit auch die deutsche Zustimmung zu diesem Krieg zum 10. Mal.

Die Bundesregierung will diese Konferenzen nutzen, um ihre bisherige Kriegspolitik als Erfolg zu verkaufen und für Perspektiven für "nach 2014" zu werben. Ein schneller Abzug der Bundeswehr und anderer Besatzungstruppen ist von der Konferenz nach bisheriger Lage nicht zu erwarten. Vielmehr ist davon auszugehen, dass dort in Bonn die Grundlagen geschaffen, die Bundeswehr bis über 2014 hinaus in Afghanistan stationiert zu lassen.

DIE LINKE stellt dem die Forderung nach einem Abzug von NATO und Bundeswehr aus Afghanistan entgegen, der den Weg für einen Prozess des Friedens, der Aussöhnung und des Wiederaufbaus öffnen kann. Zum anderen verhindert die Verquickung von Militärintervention und Wiederaufbau im Rahmen der zivilmilitärischen Zusammenarbeit einen effektiven, an den Bedürfnissen der Menschen in Afghanistan ausgerichteten Wiederaufbau. 10 Jahre Petersberger Konferenz sind kein positiver Bezugspunkt für die Zukunft. Das Scheitern des bisherigen Ansatzes ist augenfällig: 2010 war das Jahr mit den höchsten Verlusten seit 2001.

Gegen die Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung sind zahlreiche Proteste geplant. Schwerpunkte sind eine bundesweite Demonstration am Samstag, dem 3. Dezember,, in Bonn und ein Alternativ-Kongress am 4. Dezember, ebenfalls in Bonn. Des Weiteren wird es Aktionen des zivilen Ungehorsams während der Konferenz geben. Die Proteste werden bisher von einem Bündnis aus Friedensgruppen, attac, DIE LINKE, SDS, Linksjugend solid, Netzwerk Friedenskooperative, des Bundesausschusses Friedensratschlag, DFG-VK, IALANA, IPPNW, Pax Christi, der grünen Friedensinitiative, dem Bündnis „Bundeswehr wegtreten“, Verdi-Jugend NRW-Süd und weiteren Gruppen vorbereitet. Weitere Organisationen und Gruppen sollen für eine Beteiligung gewonnen werden. DIE LINKE ist an allen Vorbereitungen aktiv beteiligt, unsere Schwerpunkte werden die Gegendemonstration und der Alternativ-Kongress sein. Der Parteivorstand ist im Bündnis durch Christine Buchholz vertreten.

Zur Planung der weiteren Aktivitäten der LINKEN bei den Protesten gegen die Afghanistan-Konferenz findet am 18. Juni ein offenes, bundesweites Projektgruppen-Treffen der LINKEN an der Universität Köln statt. Ihr seid herzlich eingeladen daran teilzunehmen. Auf dem Treffen wollen wir in Form von Workshops verschiedene Aspekte inhaltlich bearbeiten und konkrete Verabredungen treffen. 

Zwecks Organisation bitten wir Euch um Anmeldung für die Konferenz. Anmeldung und auch Fragen zu Übernachtungsmöglichkeiten bitte an:sven.kuehn@dielinke-nrw.de
Fahrtkosten können im Härtefall übernommen werden, wir würden Euch jedoch bitten Euch zunächst an Eure Landes- und/oder Kreisverbänden zu wenden.

Nachfolgend findet Ihr weitere Informationen und das geplanteProgramm des Treffens:

Ort: Universität Köln, Albertus Magnus Platz, Hauptgebäude, Hörsaal XXII.

Am: Samstag, den 18. Juni 2011

Zeit: 10:00 – 17:00 Uhr

Anmeldung per Mail bitte an sven.kuehn@dielinke-nrw.de

10:00 – 10:30

Begrüßung: Proteste gegen die Afghanistan-Konferenz - Politische Aufgabenstellungen der LINKEN beim Thema Krieg & Frieden

10:45 – 12:30

Workshop-Phase I:

1) 10 Jahre Krieg in Afghanistan – Ein Bilanz. Die Rolle der Bundeswehr in Afghanistan

2) Nation Building und humanitäre Interventionen – Ideologie und Wirklichkeit in Afghanistan.

3) Kriegsstrukturen für den Krieg in Afghanistan in NRW 

4) Zivile Hilfe statt Militär  - Befreiung durch Selbstbefreiung. Widerstand und Opposition in Afghanistan, Forderungen und Vergleich mit Revolten im arabischen Raum.

12:30 – 13:30

Mittagspause

Workshop-Phase II:

1) Material und Auftritt der LINKEN. Zeitplan Mobilisierung und praktische Tipps für die Mobilisierung vor Ort

2) Die geplanten Proteste gegen die Afghanistan-Konferenz. Termine, Orte, Bündnisse

3) Kommunikations-Guerilla. Aktionsvorbereitungen vor dem Gipfel (In diesem Workshop sollen konkret zwei PR-Aktionen geplant werden, die zentral, aber auch möglicherweise deszentral durchgeführt werden. Weitere Treffen sind hierfür notwendig.)

15:30 – 16:15

Rückberichte und Vorschläge aus den Workshops (je 5 min)

16:15 – 16:50

Verabredungen zur weiteren Arbeit bis zum 5. Dezember

16:50 – 17:00

Verabschiedung

Für die Mobilisierung wird es auch seitens der LINKEN neues geeignetes Materialien geben. Hierzu gehören Plakate, Handzettel (mit einem Aufruf), eine PowerPoint-Präsentation für eigene Veranstaltungen, Aufkleber und Weiteres. Das Massenmaterial wird rechtzeitig zur Beginn der eigentlichen Mobilisierung versandt und über die Bundesgeschäftsstelle zu beziehen sein.

Es gibt darüber hinaus inzwischen zahlreiche Bücher, Broschüren und Berichte über die Situation in Afghanistan sowie die Rolle der NATO, Bundeswehr und die Interessen der westlichen Staaten. Wir haben für Euch dazu einige besonders interessante Links zusammengestellt:

LINKE-Themenseite Bundeswehr raus aus Afghanistan: http://die-linke.de/politik/themen/bundeswehrrausausafghanistan/

Themenseite der Informationsstelle Militarisierung IMI: http://www.imi-online.de/2006.php?id=1454

Jürgen Wagner: Im Windschatten der NATO. Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan [PDF]: http://www.imi-online.de/2006.php?id=1454

29. Mai Hannover: Bundesweites Bündnistreffen

18. Juni Köln: Treffen der bundesweiten LINKE Projektgruppe "Afghanistan-Konferenz" in Köln

04. September: Jahrestag der NATO-Bombardierung in Kundus

07. Oktober: Jahrestag – 10 Jahre Krieg in Afghanistan

03. Dezember: Bundesweite Demonstration gegen die Afghanistan-Konferenz in Bonn

04. Dezember: Alternativ-Kongress zur Afghanistan-Konferenz in Bonn

05. Dezember: Internationale Afghanistan-Konferenz in Bonn

Wer sich aktiv an der Vorbereitung der Proteste und der diesbezüglichen LINKE-Projektgruppe beteiligen will, kann sich bei Tim Herudek (tim.herudek@die-linke.de; 030/2400-481) im Bereich Kampagnen und Parteientwicklung in der Bundesgeschäftsstelle melden.

Zur Vernetzung wurde zudem eine Mailingliste für die Protestvorbereitung eingerichtet. Wer dort aufgenommen werden will, schreibt einfach eine entsprechende Mail ansven.kuehn@dielinke-nrw.de .