Pressearchiv
Aktuelle Publikation der Partei
Der neue Disput - Mai 2012
5 Jahre DIE LINKE: Beiträge von Dagmar Enkelmann, Sabine Lösing, Bodo Ramelow, Axel Troost - Erwartungen, Erfolge, Erfahrungen: Was ich der Partei zum »5.« wünsche … - Halina Wawzyniak: DIE LINKE als Mitmachpartei, echt und auch digital - Heidrun Bluhm: Zur Gründung der Wohnungsgenossenschaft »FAIRWOHNEN« - Uferlos: der Sänger Dirk Zöllner im... Mehr...
Aktuelle Publikation der Fraktion
Hartz-Sanktionen abschaffen! CDU, CSU, SPD und FDP sagen Nein
Die Hartz IV-Koalition aus CDU, CSU, SPD und FDP verhindert, dass die Sanktionen beim ALG II abgeschafft werden. Dabei verstärken diese Sanktionen die Existenznot bei den Leistungsberechtigten, untergraben ihre Würde, machen sie zu Objekten der staatlichen Bürokratie und wehrlos gegenüber den Zumutungen ausbeuterischer Arbeitsverhältnisse. DIE... Mehr...
Presse
Steuergerechtigkeit für Schwarzgelb ein Fremdwort
„Steuerhinterziehung scheint immer mehr ein Delikt zu sein, dass nur dann ans Tageslicht kommt, wenn den deutschen Finanzbehörden eine Datei mit möglichen „Steuersündern“ angeboten wird. Das ist ein Armutszeugnis für einen Staat, der auch Rechtsstaat sein will“, so der stellvertretendeVorsitzende der Linksfraktion im Bundestag und Abgeordnete des... Mehr...
Schwarz-Gelb setzt Angriffe auf Arbeitslose fort
„Die schwarz-gelbe Koalition folgt straff der Marschrichtung, die Herr Westerwelle mit seiner Hetze gegen Hartz-IV-Beziehende vorgegeben hat. Der Bundeshaushalt der christlich-liberalen Koalition ist vor allem ein Angriff auf Arbeitslose“, so der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag und Abgeordnete des Wahlkreises Hanau,... Mehr...
Gegen Lobbyismus – Transparenz statt Mauschelei
„Der Gesetzgebungsprozess im politischen System Deutschlands ermöglich zwei Formen des Lobbyismus: eine transparente und eine in Hinterzimmern. Mit der ersten Form kann man demokratisch umgehen, die zweite Form ist hochproblematisch“, so der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag und Abgeordnete des Wahlkreises Hanau, Werner... Mehr...
Generalangriff der FDP auf den Sozialstaat geht weiter
„Die FDP strebt mit den von ihr angestrebten Arbeitsmarktreformen weiter an, den Sozialstaat zu zerstören. Und das, während sie in Afghanistan Krieg führt – angeblich gegen Terroristen, die unsere Verfassung bedrohen. Dabei muss man sich fragen, wer hier die Verfassung bedroht“, so der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag... Mehr...
Gesetzlicher Mindestlohn ist ein Mittel gegen Armut - auch in Hessen
„Die Armut im reichen Deutschland wächst“, so der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag und Abgeordnete des Wahlkreises Hanau, Werner Dreibus. „Und diese besorgniserregende Entwicklung ist das Ergebnis einer Umverteilungspolitik von unten nach oben, die sich in Steuergesetzen für Unternehmen und Reiche, in den... Mehr...
Schluss mit der Lügen-Kampagne!
„Westerwelle und Konsorten sollten ihre Lügen-Kampagne schleunigst beenden und wieder auf den Boden der Tatsachen zurückkehren“, fordert Werner Dreibus, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Die Expertise des paritätischen Wohlfahrtsverbands entlarvt die von Westerwelle entfachte Debatte um angeblich zu hohe Hartz-IV-Sätze als... Mehr...
