Werner Dreibus auf dem Landesparteitag in Hessen

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

am vergangenen Wochenende fand in Wetzlar der vierte Parteitag des Landesverbandes DIE LINKE. Hessen statt. Stellvertretend für die Gewerkschaften des DGB wandte sich Jürgen    Bothner, Landesbezirksleiter der Gewerkschaft ver.di in Hessen, vor der Grundsatzrede des Parteivorsitzenden Klaus Ernst mit einem Grußwort an die Parteitagsdelegierten. Mit Blick auf die soziale Situation betonte er: „Gerechtigkeit geht anders! Für Hessen wäre es gut, wenn DIE LINKE 2013 wieder in den Landtag kommt!“

Einmal mehr hat die DIE LINKE. Hessen den Negativ-Hoffnungen vieler Medien nicht entsprochen. Die Enttäuschung darüber, dass die Delegierten des Parteitages zwei Tage lang in der Sache leidenschaftlich und durchaus kontrovers, aber durchgehend in    konstruktivem und respektvollem Stil miteinander diskutiert und    gestritten haben, können manche Medienberichte kaum verbergen. So lautet beispielsweise der erste Satz des Berichts in der Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau: „Gute Stimmung sieht    anders aus.“ Schon ärgerlich, wenn man gern über „schlechte Stimmung bei der LINKEN“ berichtet hätte, die Realität diese Deutung aber nicht zulässt.

Denn die Stimmung war gut, selbstkritisch, nachdenklich und zugleich auf die Lösung der drängenden Zukunftsfragen gerichtet: Die Bewältigung der Finanz- und Euro-Krise war ebenso Thema wie die politische Positionierung des Landesverbandes bis zur Landtags- und Bundestagswahl 2013, unsere kommunalpolitischen Ziele und eine ökologische und zugleich soziale Energiepolitik.

Als erster Landesverband der LINKEN haben wir auf einem Parteitag ausführlich    über Politik für Menschen mit Behinderung diskutiert. Dies hob auch Ilja Seifert, Behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, hervor, der in seiner Rede eindringlich die Einteilung von Menschen nach ihrer „Verwertbarkeit“ verurteilte. Mit der Verabschiedung des Leitantrages zur Politik für Menschen mit Behinderung haben wir die Grundlage dafür gelegt, dass die Interessen von Menschen mit Behinderung künftig wesentlich stärker als Querschnittsaufgabe in allen Politikbereichen berücksichtigt werden. Große Einigkeit bestand darüber, die Diskussion intensiv weiter zu führen.

Der Zwischenbericht zur Frauenförderung der LINKEN in Hessen wurde von den Delegierten mit großem Applaus aufgenommen. Zugleich wurde deutlich, dass Frauen (wie auch Männer) nach wie vor in unserem Landesverband nicht die Strukturen und Diskussionskultur vorfinden, die für echte Gleichberechtigung notwendig wären. Frauenförderung muss auch in Zukunft hohe Priorität bei der Entwicklung unseres Landesverbandes haben.

Sachlich und mit großer Disziplin haben die Delegierten knapp 160 Änderungsanträge zum Parteiprogramm behandelt. Alle Befürchtungen, dass die Zeit angesichts der Fülle von Anträgen nicht ausreichen könnte, haben sich nicht bewahrheitet. Sämtliche Änderungsanträge an das Parteiprogramm, die der Landesparteitag beschlossen hat, sind bereits an den Parteivorstand übermittelt.

Alle Beschlüsse des Landesparteitages    findet Ihr in Kürze auf der Landeshomepage http://www.die-linke-hessen.de/lv15/partei/landesparteitage/4landesparteitag.

Mit solidarischen Grüßen

Achim Kessler
für den   Landesvorstand

Christine Buchholz, Werner Dreibus, Wolfgang Gehrcke, Sabine Leidig
Brief an die Delegierten des Landesparteitages der LINKEn Hessen und die Mitglieder des Landesverbandes Hessen der Partei DIE LINKE