Fraktion im Hessischen Landtag
Aktuelles und Pressemitteilungen
Blockupy: Verbote auf Grundlage von Gewaltfantasien eines Panik schürenden Innenministers ...
Für die zahlreich aus Italien, Frankreich, der Niederlande, aus Griechenland und anderen Ländern angereisten Menschen waren die totalen Versammlungsverbote und die Räumpanzer und Wasserwerfer im Frankfurter Bankenvierten ein Leerstück in... mehr
Genießt der Fraktionsvize Hans-Jürgen Irmer in der CDU-Landtagsfraktion absolute Narrenfreiheit?
Egal ob es um antiislamische Parolen, Hetze gegen Linke oder um eine vermeintlich zu laxe Haltung bei der Einbürgerung von Menschen mit Migrationshintergrund geht. Hans-Jürgen Irmer gefällt sich in der... mehr
Blockupy: Demo am Samstag findet statt
Vorgänge in Frankfurt müssen ein politisches Nachspiel haben Die Demonstration am 19. Mai findet wie geplant statt. Alle Drohungen seitens der Polizei und eines Hysterie schürenden Innenministers Boris Rhein (CDU), wenn... mehr
Opel-Management beweist seine Unzuverlässigkeit
Die Zukunft des Unternehmens und seiner Arbeitsplätze ist eine politische Frage Die erneuten Drohungen mit Werksschließungen zeigen, dass auf die Zusagen der Konzernleitung kein Verlass ist. Ihren aggressiven Umgang mit den... mehr
Einführung eines Gehörlosengeldes scheitert an schwarz-gelber Betonpolitik
Gehörlose und hörgeschädigte Menschen haben ebenso wie blinde Menschen erhebliche Mehrbedarfe – u.a. für Gebärdensprachdolmetscherstunden, verschiedene technische Bedarfe und zusätzliches Fahrgeld für Angelegenheiten, die Nicht-Hörgeschädigte telefonisch abwickeln können. mehr